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Nazis in kommunalen Parlamenten Thüringens

Im Juni 2009 zogen insgesamt 25 Vertreter rechtsextremer Parteien in Thüringer Kommunalparlamente ein. Nach fast zwei Jahren zeigt sich, dass die Parlamentsarbeit eine sehr unterschiedliche Qualität und Intensität aufweist und dass sie nicht nur rassistisch konnotierte Initiativen, sondern auch sachliche kommunalpolitische Themen in die Kreistage und Stadträte einbringen. Mit dieser Strategie der kommunalpolitischen Verankerung müssen sich die demokratischen Fraktionen offensiv auseinandersetzen. Und zwar auf eine Weise, die die Normalisierungs- und Gewöhnungsbemühungen der rechtsextremen Mandatsträger empfindlich stört.   

Die gemeinsame Broschüre der Heinrich Böll Stiftung Thüringen, des DAKT e.V. und des NiP Projektes: „Nazis in Parlamenten. Eine Bestandsaufnahme und kritische Analyse aus Thüringen“ versteht sich als eine erste Zwischenbilanz. Die Vorstellung findet am 7. Juni um 19 Uhr bei RADIO FREI  in Erfurt statt. Die PodiumsteilnehmerInnen Dr. Alexander Thumfart, Paul Wellsow, Miro Jennerjahn, Astrid Rothe-Beinlich, sowie zwei Engagierte aus der Kommunalpolitik laden das Publikum zu einem regen Austausch ein.

 

Die Broschüre „Nazis in Parlamenten. Eine Bestandsaufnahme und kritische Analyse aus Thüringen“ steht hier zum Download zur Verfügung.

Inhaltsübersicht

  • Heinrich-Böll-Stiftung & DAKT e. V. 
    Vorwort

  • NiP Thüringen 
    Einleitung

  • Die Extreme Rechte in Thüringen 
    Matthias Quent     – Die Entwicklung der Neonazi-Szene in Thüringen

  • Einzug in die Parlamente
    Alexander Thumfart     – Wahlergebnisse rechtsradikaler Parteien in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt

  • Analyse der parlamentarischen Arbeit
    Paul Wellsow     – Zuerst die Kommunen … Die NPD in Thüringer Kommunalparlamenten 

    Mathias Wörsching – Die NPD in den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen: Zahlen und Personen im Überblick

    Sven Braune und Michael Nattke – Neonazis packen an. Die NPD in den Kommunalvertretungen Strehla und Rathmannsdorf

  • Ziele der parlamentarischen Arbeit

    Pascal Begrich und Thomas Weber – Systemüberwindung als Ziel.
    Die NPD und ihr instrumentelles Verhältnis zum Parlamentarismus

  • Was tun gegen Nazis in Parlamenten?
    Miro Jennerjahn     – Herausforderung NPD: Hinweise für die politische Auseinandersetzung in Kommunalparlamenten

    Astrid Rothe-Beinlich – Gegen jede Harmoniebestrebung. Kein Handschlag mit Nazis